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德语慢速新闻:09.01.2014

作者:Deutsche Welle   来源:Deutsche Welle  阅读次数:   类别:

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US-Präsident Barack Obama hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeladen, schon bald nach Washington zu kommen. Die Kanzlerin nahm die Einladung nach Angaben ihres Sprechers an. Ein genauer Termin steht noch nicht fest. Es wird das erste Treffen nach den Enthüllungen über die Spähaktivitäten der NSA sein, die seit dem vergangenen Sommer die deutsch-amerikanischen Beziehungen massiv belasten. Obama habe Merkel bei dem Telefonat zudem zur Bildung ihrer neuen Regierung gratuliert und der Kanzlerin eine "baldige" Genesung nach ihrem Skiunfall gewünscht, erklärte das Weiße Haus. Keine Angaben wurden dazu gemacht, ob die beiden Regierungschefs auch konkret über die NSA-Affäre gesprochen haben.

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Mit dem traditionellen Großen Zapfenstreich hat die Bundeswehr den ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Mazière verabschiedet. Der CDU-Politiker nutzte die Gelegenheit zu deutlichen Worten. In der Bundeswehr sei vieles nicht in Ordnung, nicht nur im Rüstungsbereich, sagte de Mazière bei einem Empfang im Verteidigungsministerium vor dem Zapfenstreich. Das sei aber normal für Institutionen dieser Größenordnung. Europäische Kritik an der Bereitschaft Deutschlands zu Militäreinsätzen verbat sich de Maizière. Deutschland brauche von niemandem in Europa Belehrungen über Art und Ausmaß der internationalen Einsätze, auch nicht aus Frankreich und Großbritannien. Deutschland stehe zu seinen Verpflichtungen, auch wenn es innenpolitisch schwierig sei. De Maizière war knapp drei Jahre lang Verteidigungsminister, bevor er in der neuen schwarz-roten Bundesregierung ins Innenministerium wechselte. Im vergangenen Jahr stand de Maizière wegen der Affäre um die Anschaffung der "Euro Hawk"-Drohne in der Kritik.

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Russland hat erneut verhindert, dass der UN-Sicherheitsrat eine einheitliche Position zu Syrien einnimmt. Eine von Großbritannien eingebrachte Erklärung, mit der Angriffe der syrischen Streitkräfte auf die Stadt Aleppo im Norden des Landes verurteilt werden sollten, wurde nicht angenommen. Nach Angaben von UN-Diplomaten erhob die russische Vertretung Einwände dagegen, dass die Regierung in Damaskus einseitig angeprangert werde. Die Erklärung sah keine Verhängung von Zwangsmaßnahmen vor. Für eine Annahme wäre einhellige Zustimmung erforderlich gewesen. In Aleppo wurden seit Mitte Dezember bei blutigen Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Aufständischen mehr als 700 Menschen getötet und mindestens 3000 verletzt.

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Frankreichs Präsident François Hollande hatte bereits mehrfach angekündigt, dass er die Zahl der im westafrikanischen Mali eingesetzten Soldaten in den kommenden Wochen stark reduzieren will. Bei einem Truppenbesuch in Creil bei Paris nannte er jetzt konkrete Zahlen. Bis Mitte Februar sollen rund 900 der derzeit rund 2500 französischen Soldaten Mali verlassen. Danach sei eine weitere Reduzierung auf etwa tausend Soldaten geplant. Damit sei gewährleistet, dass die Streitkräfte seines Landes auf jede mögliche Bedrohung in Mali reagieren könnten. Frankreich hatte vor rund einem Jahr militärisch in Mali eingegriffen, um ein Vorrücken islamistischer Rebellen zu stoppen. Zusammen mit Soldaten aus anderen afrikanischen Staaten vertrieb die französische Armee die Rebellen aus den großen Städten des Nordens, die die Islamisten bis dahin kontrolliert hatten. Die Sicherheitslage ist aber nach wie vor angespannt. Militante Islamisten verüben immer wieder Anschläge und nehmen Geiseln.

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EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat Griechenland vor nachlassendem Reformeifer gewarnt. Das Land habe zwar beachtliche Anstrengungen unternommen, doch gebe es noch Wolken am Horizont, und es sei nicht der Moment, um den Reformrhythmus zu bremsen, sagte Barroso in Athen. Dort wurde am Mittwochabend die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Griechenland gefeiert, das seit 2010 mit milliardenschweren Notkrediten der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds vor der Pleite bewahrt wird. Barroso betonte, dass finanzielle Rettungspakete effektiv seien und verwies dabei auf Irland, das kürzlich den Rettungsschirm wieder verlassen hat. An dem Festakt in Athen nahm die komplette EU-Kommission teil. Der griechische Finanzminister Giannis Stournaras hatte kurz zuvor Rufen nach weiteren Sparmaßnahmen in Athen eine Absage erteilt.